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пятница, 5 февраля 2016 г.

Es bleibt spannend um Julian Assange

Wikileaks


Seit mehr als drei Jahren ist der Wikileaks-Gründer in der ecuadorianischen Botschaft in London abgetaucht - aus Angst, verhaftet zu werden. Eine Chronologie der Ereignisse.
Von Lukas Ondreka
August 2010: Wegen des Verdachts auf Sexualvergehen erlässt die Staatsanwaltschaft in Stockholm Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange. Dem Australier wird vorgeworfen, ungeschützten Geschlechtsverkehr mit einer Wikileaks-Unterstützerin gehabt zu haben, obwohl die Frau auf ein Kondom bestanden habe. Assange sagt, die Vorwürfe seien "ohne Grundlage". Der Haftbefehl wird kurz darauf fallen gelassen.
Oktober 2010: Wikileaks veröffentlicht 250 000 vertrauliche Diplomatenberichte. Diese bringen die US-Regierung in Schwierigkeiten.
Dezember 2010: Wegen eines neuen Haftbefehls aus Schweden wird Assange in London festgenommen. Eine zweite Frauen aus Stockholm wirft ihm Sexualvergehen vor, konkret: sexuelle Belästigung und Nötigung. Nach einer Woche in Untersuchungshaft kommt er gegen Kaution unter Auflagen frei. Schweden fordert die Auslieferung des Wikileaks-Gründers.
Februar 2011: Ein Londoner Gericht gibt dem Ersuchen um Auslieferung statt. Assange soll in Schweden zu den Vorwürfen befragt werden. Er geht in Berufung. Er befürchtet eine Auslieferung an die USA und eine Anklage vor US-Gerichten, wegen der Veröffentlichungen bei Wikileaks. Bis heute ist eine solche Anklage in den USA nicht erhoben worden.

Wikileaks-Gründer Londoner Polizei will Assange auf jeden Fall festnehmen

Mai 2012: Assange klagt sich durch zwei Instanzen. Das höchste britische Gericht, der Supreme Court, bestätigt aber die Auslieferung nach Schweden.
Juni 2012: Assange flieht - nach gescheitertem Einspruch - am 19. Juni in die Botschaft von Ecuador in London und beantragt dort politisches Asyl.
August 2012: Ecuador gewährt Assange Asyl, was zu diplomatischen Spannungen mit Großbritannien führt. Der Wikileaks-Gründer sieht sich zu Unrecht verfolgt. Am 19. August fordert er in einem Statement, dass die USA ihre "Hexenjagd" gegen seine Enthüllungsplattform beenden sollen. Assange drohen Festnahme und Ausweisung, sollte er die Botschaft verlassen.
Juli 2013: Ein US-Militärgericht verurteilt die Wikileaks-Informantin Chelsea Manning, die früher einmal ein Mann war und Bradley hieß, zu 35 Jahren Haft. Die US-Soldatin hatte 2010 Geheimdokumente zum Afghanistankrieg an Assange weitergegeben. Wikileaks veröffentlichte diese und sorgte damit erstmals international für Aufsehen.
Juli 2014: Nach zwei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London beantragt Assange in Schweden eine Aufhebung des vier Jahre alten Haftbefehls. Der Antrag scheitert.
August 2014: Bei einer Pressekonferenz sagt Assange, er wolle die Botschaft Ecuadors "bald" verlassen.
September 2014: Assange legt vor den Vereinten Nationen Beschwerde gegen Schweden und Großbritannien ein. Er werde "willkürlich inhaftiert", weil die Jahre, die er in der Botschaft Ecuadors verbracht habe, einer illegalen Inhaftierung gleichkämen. Eine Arbeitsgruppe der UN zu willkürlicher Haft nimmt sich seines Falles an.
August 2015: Die minderschweren Vorwürfe wegen sexueller Belästigung und Nötigung verjähren. Die Staatsanwaltschaft in Stockholm verfolgt diese nicht weiter. Der Vorwurf der Vergewaltigung bleibt bestehen - die Assange zu Last gelegte Straftat verjährt erst 2020. Assange streitet weiter alle Vorwürfe ab.
Oktober 2015: Die britische Polizei zieht die Wache vor der Botschaft Ecuadors in London ab. Seit 2012 standen dort Beamte - die Kosten werden auf mehr als zwölf Millionen Pfund geschätzt.
Februar 2016: Das UN-Gremium zum Thema willkürliche Inhaftierung urteilt zugunsten Assanges. Es ist dem britischen Fernsehsender BBC zufolge der Ansicht, dass der Wikileaks-Gründer "willkürlich inhaftiert" wurde. Die Entscheidung des UN-Gremiums ist allerdings rechtlich nicht bindend.

http://www.sueddeutsche.de/politik/wikileaks-tauziehen-um-julian-assange-1.2849005?utm_source=Maileon&utm_medium=email&utm_campaign=SZ+ESPRESSO+AM+ABEND+Do.+4.02.2016&utm_content=http%3A%2F%2Fwww.sueddeutsche.de%2Fpolitik%2Fwikileaks-tauziehen-um-julian-assange-1.2849005&utm_term=html 

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